Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Bei Auftragserteilung

Sven Sontag – Webentwicklung

Geschäftsführer: Sven Sontag

Dorfstraße 45a

16761 Hennigsdorf

– nachfolgend „Dienstleister“ genannt –

§1 Geltungsbereich

1.1 Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen.
1.2. Der Kunde erklärt sich durch die Auftragserteilung mit den Bedingungen dieser AGBs einverstanden. Handelt der Kunde im Auftrag einer dritten Partei,
so sind diese AGBs der dritten Partei den Kunden zur Zustimmung vorzulegen.
Abweichungen im Vertragswerk gegenüber dem Kunden oder dritten Parteien bedürfen der schriftlichen Bestätigung vom Dienstleister.

§2 Urheberrechte , Nutzungsrechte

2.1 Der Dienstleister überträgt dem Kunden nach vollständiger Vergütung das Urheberrecht an den erstellten Webseiten. Die Urheberrechte an den Entwürfen bleiben im Besitz vom Dienstleister.
Dieser behält sich deren weitere Verwendung vor. Vorschläge des Kunden oder seine sonstige Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht.
2.2 An Konzepten und Entwürfen der Gestaltungsleistung werden nur Nutzungsrechte eingeräumt. Es werden keine Eigentumsrechte übertragen.
2.3 Der Kunde erlaubt dem Dienstleister das Anzeigen von dessen Internetseite auf der Webseite von „www.svensontag-webdesign.de“ als Referenz. Außerdem darf der Dienstleister die Grundzüge der Zusammenarbeit und des Auftragsinhalts kommunizieren.
2.4 Der Dienstleister ist, wenn nicht anders vereinbart, berechtigt, einen Hinweis auf dem vertragsgegenständlichen Projekts zu platzieren und diesen mit einem Link zur Dienstleister-Internetseite zu versehen.
Dabei ist die Nennung so zu integrieren, dass sie für jeden Nutzer auf jeder Seite sichtbar ist. Das vorgenannte Recht bleibt über die gesamte Dauer bestehen.
2.5 Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem Kunden zur Nutzung überlassen. Er darf diese weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.
2.6 Die Weiterleitung aller Dokumente und Quellcodes im Ganzen oder zu Teilen sowie deren Publikation, Reproduktion und Verteilung oder durch andere Form weiteren Parteien zugänglich machende Form ist ohne die Zustimmung vom Dienstleister strikt untersagt.

§3 Vergütung

3.1 Unsere genannten Preise verstehen sich als Netto-Preise zzgl. der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer.
3.2 Ist eine Stundenvergütung vereinbart, wird diese in Zeiteinheiten von angefangenen 0,25 Stunden (15 Minuten) abgerechnet.

§4 Zahlungsmodalitäten

Im Rahmen gestellte Rechnungen für das Angebot oder den Auftrag sind mit der auf der Rechnung ausgewiesenen Frist und ohne Abzug zu zahlen, andernfalls steht dem Dienstleister Leistungsverweigerung bis Zahlungseingang zu.

§5 Auftragsabwicklung und Abnahme

5.1 Der Kunde ist zur Abnahme der Leistung oder des Werks verpflichtet, sofern das Ergebnis den vertraglichen Anforderungen entspricht. Beide Parteien streben eine zügige Abnahme an.
5.2 Während der Herstellungsphase ist der Dienstleister berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile des Auftrags zur Teilabnahme bereitzustellen.
Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile den vertraglichen Anforderungen entsprechen.
5.3 Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Der Dienstleister behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

§6 Gewährleistung und Haftung

6.1 Der Dienstleister ist für die Inhalte, die der Kunde oder der Dienstleister bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist der Dienstleister nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.
Sollten Dritte den Dienstleister wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Webseite resultieren, verpflichtet sich der Kunde, den Dienstleister von jeglicher Haftung freizustellen und ihm die Kosten zu ersetzen, die aus der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
6.2 Schadensersatzansprüche gegen den Dienstleister, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, soweit nicht grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln vorliegt. Das Vorliegen grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen.
6.3 Der Dienstleister haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und/oder andere mittelbare und Folgeschäden sowie Schäden an aufgezeichneten Daten.
6.4 Die Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde oder von diesem beauftragte Dritte ohne Abstimmung des Dienstleisters Änderungen an der Webseite vornehmen.
6.5 Der Kunde hat dem Dienstleister über auftretende Mängel an der Webseite unverzüglich unterrichten, in jedem Fall innerhalb einer Frist von sieben Tagen. Andernfalls gilt der Mangel als genehmigt.

§7 Kündigung

7.1 Das Vertragsverhältnis kann aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Beispiele solcher wichtigen Gründe sind insbesondere, aber nicht abschließend:
– Die wiederholte oder fortdauernde Verletzung wesentlicher Verpflichtungen durch den Kunden trotz schriftlicher Mahnung.
– Die Verletzung der Zahlungspflicht durch den Kunden für mindestens eine aufeinanderfolgende Rechnung.
– Jeder Umstand, der einer Partei die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur Beendigung durch eine ordentliche Kündigung unzumutbar macht.
7.2 Die Bestimmungen über das anwendbare Recht und den Gerichtsstand in §8 dieser Vereinbarung gelten auch nach Kündigung dieses Vertragsverhältnisses fort.

§8 Schlussbedingungen

8.1 Diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Auslegung und Umsetzung der AGB soll ausschließlich nach deutschem Recht unter Ausschluss von Kollisionsnormen erfolgen.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist das jeweils zuständige Gericht am Sitz vom Dienstleister, soweit nicht das Gesetz zwingend etwas anderes vorschreibt.
8.2 Sollten einzelne Bestimmungen der AGBs unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der AGBs nicht.
Die Parteien werden sich in gemeinsamen Zusammenwirken bemühen, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und durchführbare Regelung zu ersetzen, die unter Berücksichtigung der Interessenlage beider Parteien den gewünschten wirtschaftlichen Zweck zu erreichen geeignet ist.
Gleiches gilt für den Fall einer Lücke dieser AGBs.
8.3 Mündliche Nebenabreden zu diesen AGB bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGBs bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Gleiches gilt für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.
8.4 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Dienstleister stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.